Im Kanton St.Gallen wurde die Vernehmlassung über das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich Pflege abgeschlossen. Die Regierung wird nun einen Gesetzesentwurf zu Handen des Kantonsrates verabschieden.

Vernehmlassung über das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege

RRB_2023_949_8.4_Beilage_Gesetzesentwurf EG z BG ueber die Foerderung der Ausbildung Pflege

Der Kanton TG revidiert des Krankenversicherungsgesetz und will damit die gesetzliche Grundlage für einheitliche Tarife (Restkosten) für Leistungen in der ambulanten Pflege regeln.

Ebenso sucht er nach Lösungen für die Entschädigung pflegender Angehöriger während des Erwerbsleben.
Im Bereich stationärer Langzeitpflege regelt der die Verpflichtung der Gemeinden Angebote zu schaffen.

Nachstehend unsere Stellungnahme, sowie die entsprechenden Dokumente

Stellungnahme

Änderung KVG

Erläuternder Bericht Änderung TG KVG ambulante Versorgung und Pflegefinanzierung

Der SBK St.Gallen – Thurgau – Appenzell nimmt jährlich zu rund 20 Gesetzesänderungen und regierungsrätlichen Verordnungen Stellung und beurteilt diese aus Sicht der Pflege.

Zu den wichtigsten Gesetzesänderungen der letzten Jahre gehören die Einführung des Gesetzes für die Pflegefinanzierung mit den entsprechenden kantonalen Verordnungen sowie das Gesetz über die neue Spitalfinanzierung in verschiedenen Kantonen.

Gesetzesänderungen werden jeweils in der Politik und in der Gesellschaft offen diskutiert. Dabei finden Verbände, politische Parteien und Interessengruppen immer Gehör.

Kleine Änderungen haben oft eine grössere Auswirkung als auf den ersten Blick erkennbar ist. Eine präzise Beurteilung ist deshalb unerlässlich.

Unsere kompetenten Mitglieder im Team und in den Gremien verfügen über viel Erfahrung in den Bereichen Politik, Recht und Berufsbildung. Damit ist eine professionelle Interessenvertretung der Pflege sichergestellt.